Wegweiser zur zukunftssicheren Zusammenarbeit im Kreisgebiet

20. September 2013 / in Meldung

Stadtkämmerer Karl-Gustav Mölle stellte in der SPD-Fraktion ein Positionspapier vor, das die Kämmerer der Städte und Gemeinden im Kreisgebiet als Antwort auf die Darstellung der Eckdatenvorstellung zum Kreisetat formulierten. "Wir haben eine Arbeit vorgelegt bekommen, die profund und zukunftsweisend ist", sagt Fraktionsvorsitzender Michael Hoffmann. Sie müsste die Grundlage werden, für eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen überwiegend finanziell notleidenden Kommunen.
"Nur in gemeinsamer Anstrengung werden wir auch die aktuelle Klippe umschiffen, daran müssen wir arbeiten", sagt er.
Kernpunkte das Kämmerer-Papieres sind Empfehlungen für Maßnahmen, die der Kreis selbst ergreifen möge, seine Kosten zu verringern und die Einnahmeseite zu verbessern. So wird angeregt, dass sich auch die Gebietskörperschaft einem freiwilligen Haushaltssicherungskonzept unterwerfen möge, so wie das einst die Stadt Unna bereits lange vor einer finanziellen Engpass-Situation gemacht habe. Weiter wird angeregt, dass der Kreis seine Einnahmen ausschöpfen soll. So werde beispielsweise beim Kreis Unna keine Heranziehung der Anlieger nach Paragraph 8 Kommunalabgabengesetz praktiziert. Das heißt, wenn der Kreis beispielsweise eine Straße oder Radwege baut, fordert er keine Anliegerbeiträge ein.
Zudem wird der Behörde ans Herz gelegt, bei seiner Personalwirtschaft ähnliche Maßstäbe anzulegen wie die Kommunen selbst.