Volker König zum Haushalt: Die SPD bleibt zuverlässig

1. Dezember 2014 / in Meldung

Volker König, SPD-Fraktionsvorsitzender, setzte sich im Rat mit seiner Rede zum Doppelhaushalt 2015/16 detailliert mit dem von Kämmerer Karl Mölle vorgelegten Entwurf auseinander. Dabei machte er deutlich, dass die SPD-Fraktion mit wenigen Änderungen hinter dem Etatwerk und seinen Zielvorstellungen stehe. Für die Stadt und ihre Menschen müsse es zuverlässig weiter gehen. Dies sah Volker König mit dem Entwurf gewährleistet.
Unverständnis formulierte er hinsichtlich der Piraten, die
sich zur Haltung verstiegen hatten, den Haushalt zwar inhaltlich für gut zu erachten, aus taktischen Gründen ihn aber ablehnen wollten, um übergeordnete Parlamente auf die Nöte der Gemeinden aufmerksam zu machen.
Klare Kante wünschte er sich bei der Forderung zur Einhaltung des Konnexitätsprinzips. Und bei der Einlösung des Koalitionsversprechens, die Kommunen endlich von Kosten zu entlasten. Auch wollte er deutlichen machen, dass die latente Hintanstellung des kreisangehörigen Raumes endlich ein Ende haben müsse.
Und größten Wert legte er auf die Initiative, die Spitzenfinanzierung der Werkstatt im Kreis Unna auf solidarische Füße zu stellen. Die Forderung werde zwar in regelmäßigen Abständen wiederholt, aber auch ebenso regelmäßig ignoriert.
Unnas Haushalt bietet nach Ansicht von Volker König trotz angespannter Lage enorme Chancen. Die Investitionen, die er möglich macht, seien nicht zuletzt für die heimische Wirtschaft enorm. Eine bemerkenswerte Baulandoffensive könnte der Stadt neue Entwicklungsmöglichkeiten geben.