Volker König zeigt zuversichtliche Freude über Sigmar Gabriels Kommunalprogramm

4. März 2015 / in Meldung

Das von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) verkündete umfangreiche Programm der Bundesregierung zur Entlastung der Kommunen und für zusätzliche Investitionen in finanzschwachen Städten ist für Unna ein weiterer richtiger und wichtiger Schritt in Richtung Haushaltsentlastung. „Der Bund beteiligt sich damit endlich stärker an der Finanzierung der kommunalen Investitionsnotwendigkeiten vor Ort“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Volker König.

„Mit der Investitionshilfe unterstützt der Bund auch gezielt die Kommunen, deren Finanzen unter den Bundes-Aufgaben besonders gelitten haben“, merkt der Unnaer Kämmerer Karl-Gustav Mölle dazu an. Für Unna böte das im Detail noch nicht bekannte Programm sicherlich auch große Investitionschancen. „Durch den anhaltenden Druck der Kommunen auf die Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt in Richtung kommunaler Entlastung erreicht worden. Der Bund bekennt sich endlich zu seiner Verantwortung für die Kommunen“,sagt Stadtverbandsvorsitzender Volker König.

„Ich bin froh, dass die ersten Signale aus Berlin so schnell zu einer festen Planung geworden sind“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende. Der Erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Karl-Gustav Mölle hatte bereits vom vielversprechenden Treffen der kommunalen Spitzenverbände und Kämmerer mit dem Staatssekretär Rainer Sontowski im Bundeswirtschaftministerium am 12. Februar 2015 in Berlin berichtet.

„Das hörte sich alles schon sehr konkret an und für Unna dürfte das hoffentlich die Neuauflage des erfolgreichen Konjunkturpakets II bedeuten“, erinnert Volker König an die wichtigen Investitionen, die die Kreisstadt 2010 mit Hilfe der Förder-Millionen stemmen konnte. Der relativ geringe Eigenanteil von zehn Prozent ließe hoffen, dass Unna auch diesmal vieles finanzieren könne, was sonst nicht möglich wäre – oder erst in vielen Jahren. „Ich hoffe, dass jetzt insbesondere unsere kommunalen Straßen, die damals von der Förderung ausgenommen waren, von den Fördermillionen profitieren“, zeigt Volker König sich zuversichtlich.

Jetzt gelte es die Programminhalte abzuwarten und dann schnell zu handeln – dass Unna das könne, sei bereits 2010 erfolgreich bewiesen worden. Für die Stadt könne es gar nicht schnell genug „losgehen“.