Neujahrsempfang der SPD in der Erich Göpfert-Stadthalle

SPD Unna – Neujahrsempfang 2019

Rede des Stadtverbandsvorsitzenden Sebastian Laaser

-es gilt das gesprochene Wort-

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich freue mich, dass Sie der gemeinsamen Einladung von SPD-Stadtverband und Fraktion gefolgt sind. Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichen Vereinen, Parteien, Unternehmen, Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und vielen anderen Organisation aus der Stadt Unna und der Region im Raum, um nach meiner Rede in den gemeinsamen Austausch zu kommen – für mich das Wesentliche bei einem Neujahrsempfang.

Ich begrüße Sie alle ganz herzlich und wünsche Ihnen und Ihren Familien auch im Namen unseres Fraktionsvorsitzenden Volker König ein gutes und glückliches Jahr 2019!

Gestatten Sie mir, dass ich einige von Ihnen besonders begrüße:
– Zuerst selbstverständlich unseren Bürgermeister Werner Kolter. Lieber Werner, schön dass du hier bist.
– Ebenso freue ich mich über die Anwesenheit unseres Landrats Michael Makiolla.
– Mit Oliver Kaczmarek und Hartmut Ganzke begrüße ich auch die Abgeordneten für Bundestag und Landtag. Lieber Hartmut, dir gratuliere ich ganz herzlich zu deinem heutigen Geburtstag. Alles Gute für das neue Lebensjahr.
– Mit Elke Kappen, Ulrich Sierau und Mario Löhr, begrüße ich Bürgermeister in aus unserer Region ebenfalls sehr herzlich.
– Lieber Mario, dass der SPD-Kreisvorstand dich als Landratskandidaten nominiert hat, freut mich sehr. Ich bin mir sicher, dass der Kreisparteitag dem Vorschlag mit großer Mehrheit folgen wird, weil du weißt wie der Kreis Unna „tickt“ und weil du als Selmer Bürgermeister deine Kompetenz deutlich gezeigt hast. Wo die SPD in Unna dich dann unterstützen kann, wird sie das mit großem Engagement machen!
– Lieber Uwe Kutter, schön dass du heute hier bist. Das ist dein letzter SPD Neujahrsempfang in deiner Funktion als Beigeordneter der Kreisstadt Unna, weil du in einigen Tagen in den wohlverdienten Ruhestand gehst. Ich danke dir persönlich sehr für dein Engagement für diese Stadt und die Zusammenarbeit, gerade für die sozialen Themen in Unna, die du an vielen Stellen vorangebracht hast.
Entschuldigen darf ich heute unseren Europaabgeordneten Dietmar Köster, der leider eine andere terminliche Verpflichtung hat. Mit Dietmar Köster hat unsere Region einen überzeugten und leidenschaftlichen Europaabgeordneten, der trotz der Wahlkreisgröße häufig in Unna ist, um über seine Arbeit zu berichten und zu diskutieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
in Anbetracht der stetig wachsenden Bedrohung der Europäischen Union durch Nationalisten und Antieuropäer haben die demokratischen Kräfte die Aufgabe, für den Erhalt der europäischen Idee und ihrer Werte zu kämpfen. Und das ebenfalls mit Leidenschaft.
Nicht nur, weil wir als exportorientierte Volkswirtschaft von freiem Handel und guten Beziehungen zu den anderen Ländern stark profitieren.
Auch nicht nur, weil wir stark durch europäische Programme gefördert werden. Allein in der aktuellen Förderperiode der Jahre 2014 bis 2020 sind für Unna 15 Millionen Euro bewilligt, die unter anderem in die Produktionsschule oder in die Wohnungslosenhilfe fließen.
Sondern vor allem, weil die EU ein einzigartiges Erfolgsmodell für den Frieden ist. Ich bin 37 Jahre alt. Krieg in Kerneuropa kenne ich gottseidank nicht. Vermutlich wie die meisten von Ihnen, wenn Sie jünger als 74 Jahre alt sind. Denn seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat die Europäische Union durch die damalige Erkenntnis, dass Zusammenarbeit und Zusammenhalt für alle Länder und Menschen besser sind, zum Frieden beigetragen. Das ist nicht selbstverständlich, dafür muss tagtäglich neu geworben werden, wie man am bevorstehenden Brexit sieht.
Deshalb sollte nicht immer jede schräge EU-Verordnung zum Drama hochstilisiert werden. Lassen Sie uns stattdessen die positiven Seiten hervorheben und für eine breite Wahlbeteiligung am 26. Mai sorgen, damit Europa demokratisch bleibt. Die europäische Idee hat es verdient!

Über das Positive reden…fällt uns das eigentlich nur bei Europa schwer?

Nein, vielen fällt das auch über Unna schwer, wenn ich das Jahr 2018 für mich resümiere.
Ich gebe zu, an vielen Stellen war es kein leichtes Jahr.
Zum Beispiel die herausfordernde Situation in der Verwaltungsführung mit den noch andauernden Vakanzen zweier Beigeordneter. Ich freue mich daher, dass mit Jens Toschläger und Dirk Wigant, die ich an dieser Stelle herzlich begrüße, die neuen Beigeordneten feststehen. Die SPD freut sich auf die baldige Zusammenarbeit mit Ihnen für unsere Stadt.
Schwierig waren auch die Beratungen für den Doppelhaushalt 2019 und 2020 mit dem intensiven Ringen, vorgesehene Steuererhöhungen zu minimieren, was letztlich gelungen ist.

Das Negative sollte aber nicht den Blick auf die wichtigen und richtigen Schwerpunkte des Haushaltes trüben: In den nächsten zwei Jahren wird erheblich in den Schul- und Kitabereich investiert. Allein rund fünf Millionen Euro am Schulzentrum-Nord, den Hellweg-Sporthallen und für eine neue Kindertageseinrichtung und Offene Ganztagsgrundschule an der Schillerschule.

Wir werden in die weitere Entwicklung Königsborns investieren. Von hier aus gesehen in direkter Nachbarschaft mit dem Kauf der Brücke und der Entwicklung zum Stadtteilzentrum sowie der Freiraumgestaltung im gesamten Quartier. Bei diesen Vorhaben gehen Stadt- und Sozialraumentwicklung Hand in Hand.
Die langersehnte Sanierung der Fußgängerzone wird starten und für Nutzer, Gewerbetreibende und letztlich auch für die Attraktivität deutliche Verbesserungen bringen.

Die Planungen für einen Neubau der Hellweg Realschule in Massen und eine neue Grundschule am Hertinger Tor haben begonnen. Die mittelfristigen Planungen ab 2021 sehen Investitionen für Schulen und andere Projekte von über 60 Millionen Euro vor.

Auf Antrag der SPD wurden in den Haushalt Mittel für die Fortführung des Sozialen Arbeitsmarktes in Unna eingestellt. Das Thema ist für den gesamten Kreis Unna enorm wichtig. Ich bin daher sehr froh, dass zum Jahresende im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen wurde, der den sozialen Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren klarer strukturiert, besser fördert und somit vielen langzeitarbeitslosen Menschen weiter eine Perspektive ermöglicht. Dabei sind gerade aus dem Kreis Unna immer wichtige Impulse zur besseren Ausgestaltung des Gesetzes nach Berlin gegangen.

Sie merken an diesen Beispielen:
Unna bleibt in Bewegung und entwickelt sich. Aus Sicht der SPD positiv.

Andere Parteien zeichnen aus meiner Sicht ein zu trübes Bild. Hier der falsche Standort, dort gehen die Planungen nicht weit genug. Hier zu wenig für die Personengruppe, dort zu viel für die andere. Sicherlich, Politik muss kritisch sein. Aber eben auch konstruktiv nach vorne schauen und nicht immer so oft den Untergang menetekeln.
Das wird auch zumindest meinem Lebensgefühl in dieser Stadt nicht gerecht. Und wenn ich in meinen Famillien-, Freundes- und Bekanntenkreis schaue, sehe ich Menschen, die gerne in Unna wohnen und leben.

Unna hat eine hohe Lebensqualität. Sie bietet unter anderem eine tolle Innenstadt, „natürliche“ Verweilmöglichkeiten wie zum Beispiel Kurpark oder Bornekamp, gute Betreuungs- und Schulangebote, sportliche Herausforderungen und ja, eben auch ein kulturell vielfältiges Angebot. Wir haben starke und selbstbewusste Stadtteile, in denen viele engagierte Menschen vor Ort gestalten.

Unna wäre eben nicht Unna, gäbe es nicht so viele Menschen, die sich ehrenamtlich für die Stadt und unser Gemeinwohl in den unterschiedlichsten Feldern engagieren.
Ich glaube, es sind so viele Menschen, weil sie ebenfalls davon überzeugt sind, dass Unna attraktiv, voller Leben, Kraft, sozialem Zusammenhalt, Kultur und Leidenschaft ist.
Daran wollen wir weiterarbeiten.
Das vergangene Jahr hat aber auch gezeigt, dass wir an vielen Stellen Entscheidungswege besser in der Bürgerschaft darstellen, erklären und diskutieren müssen. Das soll nicht heißen, dass ich am Ende Zustimmung erwarte, aber vielleicht Akzeptanz für die jeweilige Entscheidung bzw. Haltung geschaffen wird.
Daher werden wir in 2019 zum einen die Fraktionssitzungen vor Ort häufiger durchführen und zum anderen werden wir als Partei wieder stärker zu Dialogveranstaltungen einladen, um Positionen darzustellen und die Meinungen der Stadtgesellschaft einzuholen.
Ich glaube, dass wird der Diskussionskultur und der gemeinsamen Entwicklung unserer Stadt guttun.
Dass es neben den skizzierten Themen im Haushalt, die begleitet und umgesetzt werden müssen, für das Jahr 2019 ausreichend weitere Themen gibt, sehen Sie sicher genauso.

Das ist aus meiner Sicht das Thema Verkehr, dass viele Menschen in dieser Stadt bewegt, manchmal aber eben auch stillstehen lässt. Nicht nur beim Kreishaus-Kreisel ringen wir um den besten Weg. Auch bei den Hauptstraßen in Massen und Königsborn fordern die Anwohner und Nutzer Lösungen. Wohlwissend, dass es gerade bei diesen Themen oft keine einfachen Lösungen gibt oder wir als kommunale Politik zum Teil wenig Einfluss haben. Aber bei den Diskussionen sollten alle Beteiligten dafür Sorge tragen, dass die verschiedenen Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wird uns in 2019 und Folgejahren weiter begleiten. Mit der Baulandoffensive zur Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau hat der Rat den richtigen Rahmen gesetzt. Hier wird die SPD Fraktion darauf achten, dass die Vorgaben in den einzelnen Baugebieten entsprechend umgesetzt werden. Vor allem sollten wir mal anders denken: Statt für wenige Wohneinheiten einen alten Baumbestand in einem ohnehin verdichteten Königsborn zu fällen, sollten wir doch mal prüfen, ob bei neuen Einzelhandelsstandorten bzw. Erweiterungen nicht Wohnen in oberen Etagen eingeplant werden kann. Viele Städte machen mit den multifunktionalen Geschäftsgebäuden gute Erfahrungen. So kann Wohnraum geschaffen und dem Flächenverzehr entgegengewirkt werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
lassen Sie mich zum Abschluss meiner Ausführungen auf ein Jubiläum eingehen:
im letzten Jahr konnte die SPD in Unna auf ihr 125-jähriges Bestehen zurückblicken, da die erste Ortsgruppe am 19. November 1893 im Gasthaus Adrion gegründet worden ist.

Die Sozialdemokratie hat in all diesen Jahren die Entwicklung und das Aussehen der Stadt Unna immer maßgeblich mitgeprägt. Dabei haben wir auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen. Erwin Grünschläger, der heute anwesend und seit 61 Jahren Mitglied der SPD ist, kann das sicherlich bestätigen.

Die Verantwortung, Unnas gute Zukunft zu gestalten, nehme wir gerne weiter federführend an.

Wohlwissend, dass man Zukunft nur gemeinsam gestalten kann. Dazu gehört die Diskussion um den besten Weg mit den Akteuren der Stadtgesellschaft, den politischen Mitbewerbern und der Verwaltung.
Der Schriftsteller und Schauspieler Curt Goetz hat einmal gesagt „Man soll die Dinge so nehmen, wie sie kommen. Aber man sollte dafür sorgen, dass die Dinge so kommen, wie man sie nehmen möchte.“
In diesem Sinne lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass die Dinge für unsere wirklich lebens- und liebenswerte Stadt so kommen, wie es gut für unsere Stadt ist.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit, wünsche uns noch angenehme Gespräche. Das Buffet ist selbstverständlich auch eröffnet.

Glückauf!