SPD schafft Raum für möglichen Bürgerwillen

15. Oktober 2010 / in Meldung

Einen kleinen Änderungswunsch hatte die SPD-Fraktion denn doch: Für Bürgerentscheide sollen satzungsgemäß mehr Wahlbezirke in Unna ermöglicht werden. Diesem Wunsch von SPD-Rtasmitglied Bernd Dreisbusch wurde gefolgt. Die Verwaltung änderte ihre Vorlage, sie wurde verabschiedet.
Fraktionsvorsitzender Michael Hoffmann begrüßte die positive Veränderung. Sie ermögliche in Zukunft flächendeckende Teilhabe der Unnaerinnen und Unnaer. Zwar vertrete er die Ansicht, dass Kommunalpolitik so weitsichtig entscheiden muss, dass Bürgerentscheide überhaupt nicht nötig sein müssen. Aber es gebe die verfasste Möglichkeit zum Bürgerentscheid. Und den müsse man weit öffnen. Es dürfe in unserer Stadt nicht der Eindruck entstehen, als würde man Hürden aufbauen. "Das Gegenteil muss der Fall sein!"