SPD-Fraktion in Unna unterstützt Landratsinitiative zum „sozialen Arbeitsmarkt“

12. Mai 2016 / in Meldung

Heike Gutzmerow

„Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ist aus unserer Sicht eine vordringliche sozialpolitische Aufgabe. Wir dürfen es nicht länger hinnehmen, dass viele tausend Menschen im Kreis Unna dauerhaft von Erwerbsarbeit ausgeschlossen bleiben! Die SPD-Fraktion in Unna begrüßt daher nachdrücklich die Initiative von Landrat Makiolla für einen <sozialen Arbeitsmarkt>“, erklärt Volker König, Vorsitzender der Fraktion im Unna Stadtrat.

Bekanntlich hatten Oberbürgermeister und Landräte die Initiative für eine „Modellregion Ruhrgebiet gegen Langzeitarbeitslosigkeit“ ergriffen. Sie nehmen vor allem Personen in den Blick, die schon viele Jahre keine Arbeit gefunden haben. Ebenso im Fokus sind Familien, die schon über mehrere Generationen hinweg von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Für diese Personengruppen fordern die Verwaltungschefs ein öffentlich gefördertes Beschäftigungsprogramm.

Volker König und die Unnaer SPD-Fraktion halten ein solches aus Bundesmitteln finanziertes Programm für überfällig. "Ich erinnere mich, dass der Stadtverband Unna vor einigen Jahren im enger Zusammenarbeit mit der Werkstatt im Kreis Unna bereits einen ähnlichen Antrag an den Bundesparteitag der SPD richtete, dessen detaillierte Umsetzung allerdings ausblieb", sagt Volker König. Umso mehr freue es ihn, dass der Landrat sich nun wieder diese Inhalte stark macht.

Fast jeder zweite Arbeitslose im Kreis Unna ist bereits seit mindestens einem Jahr arbeitslos. Während die allgemeine Arbeitslosigkeit seit 2009 spürbar gesunken ist, geht die gute konjunkturelle Entwicklung an den Langzeitarbeitslosen nahezu vorbei. Ähnlich wie schon 2009 sind auch heute noch rund 8.000 Menschen im Kreisgebiet seit mehr als einem Jahr auf der Suche nach einer Anstellung.

„Trotz bester wirtschaftlicher Bedingungen zeigt sich die gewerbliche Wirtschaft nicht als aufnahmefähig für diese Personengruppe“ betont Heike Gutzmerow, selbst auch Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. „Deshalb muss“, so Volker König, “auf lokaler Ebene ein langfristiger <sozialer Arbeitsmarkt> aufgebaut werden“, der aus Bundesmitteln finanziert werden soll. Ein Teil dieser Finanzierung solle aus den Arbeitslosengeld-Zahlungen stammen, die dann künftig als Lohnkostenzuschuss an Arbeitgeber gezahlt werden könnten.

Wichtig ist aus Sicht der SPD-Fraktion, dass ein <sozialer Arbeitsmarkt> passgenaue Angebote in Form von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung für die Langzeitarbeitslosen vorhält. Deren Bedarfe müssten im Vorfeld präzise definiert werden. Auch sei eine psychosoziale Betreuung der Personen unverzichtbar.

Die Umsetzung des so zugeschnittenen Modellprogramms könnte durch Träger wie der Werkstatt im Kreis Unna erfolgen, die über vielfältige Erfahrungen in der Arbeit mit Langzeitarbeitslosen verfügt. Auf diesem Weg könnten auch Aufgaben im kommunalen Interesse erledigt werden, für welche sonst nicht hinreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stünden, wie etwa im Bereich Natur- und Umweltschutz. Auf diese Weise, so König, ließen sich mehrere Ziele miteinander trefflich verbinden: Personen ohne jede Chance am Arbeitsmarkt erhielten eine Anstellung, brachliegende kommunale Arbeitsfelder könnten wieder in Angriff genommen werden, und die kommunale Familie spart Kosten in den Sozialhaushalten.

„Im Vordergrund“, so der Fraktionsvorsitzende weiter, „steht aber, den betroffenen Personen und ihren Familien wieder eine Perspektive zu geben. Arbeit ist nicht nur ein Mittel zum Broterwerb, Arbeit hat in unserer Gesellschaft auch Platzanweiserfunktion. Der Ausschluss von Arbeit bedeutet daher auch den Ausschluss von sozialer Teilhabe“.