SPD erklärt RWE-Beschluss

26. August 2011 / in Meldung

Wenn sich aus dem so genannten RWE-Ratsbeschluss weitere Fragen ergeben, so steht die SPD in Unna als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Fraktionsvorsitzender Michael Hoffmann und SPD-Chef Dirk Kolar sehen ihr Gesprächsangebot als Beitrag zu einer Versachlichung der Diskussion über die Zukunft der Stadtwerke. „Es gibt gute Gründe dafür, dass die SPD im Rat für die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit RWE votiert hat. Wir sind jederzeit und gerne bereit, unseren Standpunkt darzustellen und zu erläutern. Wir hoffen, dass sich auch die anderen Parteien im Rat an dieser Diskussion beteiligen“, so Hoffmann und Kolar unisono.

Mit ihrem Vorstoß wollen die beiden SPD-Politiker auch ihr Gesprächsangebot an die Bürgerinitiative erneuern, die sich vor wenigen Tagen mit dem Ziel gegründet hat, besagten Ratsbeschluss rückgängig zu machen. „Grundsätzlich begrüßen wir das politische Engagement von Menschen in dieser Stadt. Eine Bürgerinitiative zu gründen ist das gute Recht von Bürgerinnen und Bürgern, für das auch die SPD auf den verschiedenen Ebenen immer wieder massiv eintritt.“ Einzig mit der aufgeworfenen Fragestellung hadern die beiden SPD-Frontmänner: „Es wird der Eindruck erweckt, als habe der Rat die Entscheidung in unverantwortlicher Weise und ohne jede Diskussion getroffen. Diese Behauptung entspricht nicht den Tatsachen und ist dem politischen Klima in dieser Stadt einfach nicht dienlich. Deswegen hoffen wir, dass sich die Bürgerinitiative ‚Unna ohne RWE’ einer konstruktiven Diskussion nicht verweigert.“

Dass die weitere Zusammenarbeit mit RWE die zukunftsfähige energiepolitische Aufstellung der Stadtwerke gefährde, sehen Hoffmann und Kolar nicht. Vielmehr seien die Stadtwerke Unna in Sachen regenerativer Energien bereits seit vielen Jahren hervorragend aufgestellt – mitgetragen vom Anteilseigner RWE. Dieser Kurs werde sich auch in Zukunft nicht ändern. Die Stadt bleibt mit ihrer Mehrheit von über 76 Prozent gestalterischer Taktgeber der Unternehmenspolitik. Hinzu kommt aus Sicht von Michael Hoffmann und Dirk Kolar: „Warum sieht man das Engagement von RWE nicht auch positiv. Der Energieriese wird angesichts von Atomausstieg und Veränderungen auf dem Energiemarkt eigene Zukunftskonzepte entwickeln müssen. Warum sollen sie sich die Blaupause dazu nicht in Unna abgucken?“

Die SPD in Unna, so kündigen es Michael Hoffmann und Dirk Kolar an, werde ihren Beitrag zu einer sachlichen Diskussion leisten. So könne man sich auch vorstellen, die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt an eigenen Info-Ständen zu informieren.