Kein Parteienzwist über solide Finanzen

10. Dezember 2010 / in Meldung

Überwiegend Einmütigkeit: Die Hürde Haupt- und Finanzausschuss nahm Kämmerer Karl Mölles Haushaltsentwurf souverän. Unterschiedliche Wege zum Ziel merkte man bei den fünf Ratsparteien nur im Umgang mit der Finanzierung der Werkstatt im Kreis Unna und der lange beschlossenen Erhöhung der Kindergartenbeiträge im kommenden Jahr.
Indes – auch in dieser Hinsicht waren die Ziele der Ratsmitglieder dieselben. Nur der eingeschlagene Weg rief Widerspruch hervor. Nicht zuletzt den von Kämmerer Mölle und Bürgermeister Kolter. In ihren Augen waren die Deckungsvorschläge durchweg nicht gangbar, widersprachen dem Haushaltssicherungskonzept und wären von der Kommunalaufsicht abgelehnt worden. Breite Zustimmung hingegegen für das Sportkonzept, das die SPD-Fraktion nach ihrer Klausurtagung vorgelegt hatte. Bedenken aus den Reihen des Rates wurden entweder zerstreut oder mit der Ankündigung umfassender und genau durchrechneter Zwischenberichte ausgeräumt. "Wir sehen insgesamt eine Bestätigung der unbedingten Haushaltskonsolidierung und unseres behutsamen Weges, unsere Stadt handlungsfähig zu halten", sagt Michael Hoffmann, SPD-Fraktionschef. So gerne er auch den Wünschen nach Rücknahme der erhöhten Kindergartenbeiträge oder dem Kurs einer strukturell neuen Finanzierung der Werkstatt folgen würde. "Wir müssen ohne Wenn und Aber entlang des Haushaltssicherungskonzeptes arbeiten, daher setzen wir auf Zeitgewinn und Vorsicht, sichern unsere wesentlichen Einrichtungen wie etwa die Werkstatt und hüten uns vor radikalen Entscheidungen", sagt er.