Jürgen Scheideler kritisiert FDP-Kollegen

21. März 2011 / in Meldung

„Unangemessen und wenig hilfreich im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung“, so kritisiert Hans-Jürgens Scheideler, Fraktionsvize der SPD im Rat der Stadt Unna seinen Ratskollegen Martin Bick von der FDP. Dieser hatte in der Öffentlichkeit den Umstand beklagt, dass sich die Mehrheit im Hauptausschuss dagegen ausgesprochen hat, einen Regierungsberater bei der Haushaltskonsolidierung zu Hilfe zu rufen.
„Unsere Konsolidierungsbemühungen währen inzwischen 20 Jahre, unser Kämmerer Karl-Gustav Mölle kann jede Ebene im Land dabei beraten und tut das auch, was bitte soll uns als erfolgreiche Konsolidierungskommune ein Berater bringen“, sagt Hans-Jürgen Scheideler. Zudem sei es geradezu absurd, wenn Martin Bick dem Rat der Stadt Unna einen „Machtverlust“ attestiere.
„Das ist nicht die Art von Wortwahl, die wir untereinander pflegen“, sagt Jürgen Scheideler. „Ich bleibe der Ansicht, dass Rat und Verwaltung gemeinsam für Unna die beste Arbeit leisten und keinerlei Machtkämpfe benötigen, zudem empfehle ich einen Blick in die Kommunalverfassung: Wir sind zwei agierende Teile einer Politik, und nicht im Gegeneinander.“ Das sei bisher doch eigentlich Konsens gewesen.
„Noch etwas: Wenn wir schon von Macht reden, dann ist der Rat seiner Spar-Entscheidungen mächtig und weiß selbst am allerbesten, wie die Waage zwischen Daseinsvorsorge und Ausgabensenkung zu halten ist. Das haben wir in großem Konsens in der Vergangenheit bewiesen.“