Grüne blockieren mit CDU/FDP sicheren Schulweg

23. September 2022 / in Stadtrat

Es ist nur ein kleines Stück des Afferder Wegs, das zugunsten sicherer Schulwege zwischen der Korn- und Friedrich-Ebert-Straße in eine Einbahnstraße umgewandelt werden sollte. Doch in der gestrigen Ratssitzung stimmten Grüne mit CDU und FDP gegen diesen einjährigen Verkehrsversuch auf der geplanten Fahrrad-Achse zwischen Massen und Königsborn. Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hatte auf SPD-Antrag zwar im Vorfeld mehrheitlich mit grünen Stimmen dafür votiert, um an der Engstelle für die dort werktäglich rund 500 radelnden Schüler und viele andere Radfahrer sichere Wege zu ermöglichen. Der Rat der Kreisstadt kippte gestern dann aber auf Einspruch der CDU-FDP mit grüner Unterstützung die Lösung. Offensichtlich wurde damit, wer in der Projektpartnerschaft das Sagen hat: Was die CDU nicht will, gibt es nicht. Da kann in noch so schönen Worten die angeblich gemeinsam mit den Grünen gewollte Verkehrswende beschworen werden.

Die Fahrradachse, die Bestandteil des Zielnetzes Radverkehr der Stadt Unna  ist, wird nun zur Farce: Ab Massen Mittelstraße sollen Radfahrer künftig über eine neue Fahrrad-Achse zum Königsborner Schulzentrum radeln, die Realschüler in Gegenrichtung, um sich dann an der  Schmalstelle zwischen Korn- und Friedrich-Ebert-Straße auf den Gehweg oder in den Autostau quetschen zu müssen. Keine sinnvolle Lösung, argumentierten ADFC und SPD letztlich erfolglos.

Gekippt wurde die Einbahnstraßen-Lösung im Stadtrat aufgrund angeblich formaler Fehler. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität sei nicht der eigentlich zuständige Fachausschuss gewesen, sonder der Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung. In der Diskussion wurde dann aber doch laut formuliert, worum es wirklich geht: Den Autofahrern sei in die eine Verkehrsrichtung ein Umweg von einigen hundert Metern nicht zuzumuten. Wer die Verkehrswende wirklich ernst nimmt, wird so nicht argumentieren.

Schon auf dem Afferder Weg in Fortsetzung der Fahrradstraße Königsborner Straße ordnete der Unnaer Ordnungsbereich Vorfahrt für Autofahrer an – die erst nach langem Streit wieder abgeschildert wurde. Jetzt wurde am Afferder Weg exemplarisch noch einmal gezeigt, dass aus CDU-FDP und neuerdings auch aus grüner Sicht zu harte Eingriffe in den Autoverkehr von der politischen schwarz-grünen Projektpartnerschaft nicht gewollt sind.